Niema Movassat im Bundestag gegen die Ausweitung des Mali-Einsatzes

27. August 201818. September 2017 von Joachim Schramm

Termine

Friedensdemo 3. Oktober Berlin

Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität. Zunehmend mehr Menschen haben Angst, dass die Kriege in der Ukraine und in Nahost weiter eskalieren und sich zu völlig unkontrollierbaren Flächenbränden auswachsen könnten. Die vom Bundeskanzler gegebene Zustimmung, neue Mittelstreckenraketen, Marschflugkörper und Hyperschallwaffen in Deutschland zu stationieren, ohne das Parlament einzubeziehen oder die Zustimmung der Bevölkerung einzuholen, trifft nun auch auf Widerspruch in der eigenen Partei und in konservativen Kreisen.
Gegen die Kriege und gegen die geplante Raketenstationierung organisiert ein Personenbündnis zum 3. Oktober eine bundesweite Demonstration in Berlin. Viele bekannte Persönlichkeiten rufen inzwischen zu der Demonstration auf.

Protest gegen die NATO-Konferenz in Essen, 9. Oktober

Vom 8. bis zum 10. Oktober beraten in der Messe Essen laut Ankündigung ca. 300 militärische und politische Führungskräfte aus NATO-Staaten mit der Waffenindustrie über Kriegsführung und Strategien, um in „Konflikten wirksam abschrecken und siegreich sein zu können“. Die Jahreskonferenzen der NATO-Strategieschmiede für Luftwaffe und Weltraum- sowie Cyber-Kriegsführung JAPCC aus Kalkar bei Kleve werden von den führenden NATO-Waffenkonzernen aus den USA, Großbritannien, Frankreich, Italien und Deutschland mitfinanziert. Die Atomrüstung ist prominent vertreten. Dieses Jahr beraten die ›Experten‹ laut Ankündigung über die ‚Entwicklung des Schlachtfelds, die Rolle der gemeinsamen Luft- und Raumfahrtkräfte in aktuellen Konflikten in der Drohnen- und Raketen-Ära‘. Das Essener Friedensforum ruft auf zur Protestdemo am 9. Oktober in Essen gegen Konferenzen, die Kriege planen statt Lösungen für die Beendigung der Konflikte zu finden.